Wir geben Raum und Zeit

 

ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN
für Verbraucher
der Firma Mayr - Raumgestaltung - Kachelöfen 
Gesellschaft m.b.H.
 

 

ALLGEMEINE BEDINGUNGEN

1.Geltungsbereich

Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind Grundlage für sämtliche Kauf- und Werkverträge (Herstellung, Änderung, Reparatur, Montage und Demontage), welche die Firma Mayr - Raumgestaltung - Kachelöfen Gesellschaft m.b.H. (im Folgenden kurz UNTERNEHMERIN) mit ihren KUNDEN (Verbraucher) abschließt.

2. Angebote

Angebote sind stets freibleibend, wenn sie nicht ausdrücklich durch Befristung als verbindlich gekennzeichnet sind. Angebote werden nur schriftlich (auch Fax, Email) erstellt. Sämtliche technische Unterlagen einschließlich der Leistungsverzeichnisse bleiben geistiges Eigentum der UNTERNEHMERIN und dürfen anderweitig nicht verwendet werden.

3. Vertragsabschluss

Die Angebotsannahme des Kunden gilt als Vertragsabschluss.

4. Leistungsfristen, Rücktritt, Teilleistungen

Die Annahme von Aufträgen/Bestellungen erfolgt auf Seiten der UNTERNEHMERIN unter Vorbehalt der Liefermöglichkeiten. Wird die Erfüllung des Auftrages/der Bestellung oder die Einhaltung eines vereinbarten Leistungszeitpunktes durch von der UNTERNEHMERIN nicht zu vertretende Umstände unmöglich, so erlischt die Leistungsfrist bzw. schiebt sich der Leistungszeitpunkt um die Dauer der Hindernisse hinaus. Zu von der UNTERNEHMERIN nicht zu vertretende Hindernisse gehören insbesondere Lieferschwierigkeiten oder Betriebsstörungen bei Lieferanten der UNTERNEHMERIN, ebenso Verkehrsstörungen, Streiks und alle Fälle höherer Gewalt. Dem KUNDEN zustehende Rücktrittsrechte bleiben davon unberührt. Teilleistungen bleiben der UNTERNEHMERIN ausdrücklich vorbehalten, sofern der Vertrag vom KUNDEN zu denselben Konditionen auch über einen Teil abgeschlossen worden wäre.

5. Zahlungen

Sämtliche Rechnungen sind längstens 30 Tage ab Rechnungsdatum ohne Abzug an die UNTERNEHMERIN zu bezahlen. Bezahlt der KUNDE innerhalb von 10 Tagen ab Rechnungsdatum, gewährt die UNTERNEHMERIN 2 % Kassaskonto, wobei die Skontozusage nur gilt, wenn sich der KUNDE mit keiner anderen Zahlungsverpflichtung der UNTERNEHMERIN gegenüber in Verzug befindet. Die UNTERNEHMERIN ist bei Zahlungsverzug des KUNDEN berechtigt, ohne Verzicht auf die Geltendmachung eines höheren Verzugsschadens, Verzugszinsen in Höhe von 8 % p.a., sowie die zweckentsprechenden und angemessenen Kosten der außergerichtlichen und gerichtlichen Betreibung der Forderung zu berechnen.

6. Zurückbehaltung, Aufrechnung 

Der KUNDE ist nicht berechtigt, fällige Zahlungen wegen eines Gegenanspruches zurückzubehalten oder Gegenforderungen mit fälligen Forderungen der UNTERNEHMERIN zu verrechnen, ausgenommen die Gegenforderungen sind von der UNTERNEHMERIN schriftlich anerkannt oder gerichtlich festgestellt.

7. Eigentumsvorbehalt

Die von der UNTERNEHMERIN gelieferten, montierten oder sonst übergebenen Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum der UNTERNEHMERIN.

8. Gewährleistung

Besondere Eigenschaften der Ware bzw. der Werkleistung gelten durch die UNTERNEHMERIN nur als ausdrücklich zugesichert und sind nur dann verbindlich, wenn diese besonderen Eigenschaften vereinbart wurden. Ansonsten schuldet die UNTERNEHMERIN handelsübliche Durchschnittsware und hat geringfügige Abweichungen in Farbe, Ausführung und Material von Musterstücken und gelieferter Ware sowie Ersatz- und Ergänzungslieferungen, als auch für Sonderanfertigungen, solange sie sich in den handelsüblichen und technischen Grenzen bewegen, nicht zu vertreten. Der KUNDE hat die Voraussetzungen der Verarbeitung oder Bearbeitung des Liefergegenstandes selbst zu prüfen.

KAUFVERTRÄGE

9. Preise

Die Preise gelten ab Firmensitz der UNTERNEHMERIN ohne Abzug und sind für etwaige Nachbestellungen unverbindlich. Die Preise verstehen sich brutto inklusive der Umsatzsteuer.

10. Anzahlung

Bei Erteilung eines Auftrages/Abschluss eines Vertrages ist eine Anzahlung des KUNDEN von mindestens 30 % des Auftragswertes zu leisten.

11. Erfüllungsort, Versand

Der Erfüllungsort ist der Firmensitz der UNTERNEHMERIN. Ein allfälliger Versand erfolgt auf Rechnung und Gefahr des KUNDEN. Der Gefahrenübergang findet bei Übergabe an den KUNDEN/Spediteur am Ladehof statt. Die UNTERNEHMERIN verpackt die Waren sorgfältig. Die Verpackungskosten werden nach tatsächlichem Aufwand verrechnet, mindestens € 30,00 brutto inklusive Umsatzsteuer. Organisiert die UNTERNEHMERIN den Versand, so steht ihr die freie Wahl der Beförderungsart zu, ohne jegliche Verpflichtung zur Kostenprüfung.

12. Annahmeverzug

Ab Verständigung des KUNDEN durch die UNTERNEHMERIN, dass die Ware zur Abholung/zum Versand bereit ist, hat der KUNDE diese innerhalb von 30 Tagen abzuholen bzw. den Versand zu organisieren, außer es ist vereinbart, dass die UNTERNEHMERIN den Versand organisiert. Eine längere Zeitspanne bis zur Annahme der Ware durch den KUNDEN muss ausdrücklich mit der UNTERNEHMERIN vereinbart sein.

 

Hält der KUNDE die Frist nicht ein, so befindet er sich in Annahmeverzug. Die UNTERNEHMERIN hat dann das Recht, entweder die Ware auf Gefahr und Rechnung des KUNDEN einzulagern und auf Erfüllung des Vertrages zu bestehen oder aber nach Setzung einer angemessenen Nachfrist von zwei Wochen vom Auftrag/Vertrag zurückzutreten, wobei in diesem Fall der KUNDE einen sofort fälligen pauschalierten Schadenersatz in Höhe von 20 % des Bruttokaufpreises inklusive Umsatzsteuer zu bezahlen hat.

WERKVERTRÄGE

13. Preise

Preisangaben sind grundsätzlich nicht als Pauschalpreis zu verstehen.

 

Für von KUNDEN angeordnete Leistungen, die im ursprünglichen Auftrag keine Deckung finden, besteht ein Anspruch der UNTERNEHMERIN auf angemessenes Entgelt.

 

Die fach- und umweltgerechte Entsorgung von Altmaterial hat der KUNDE zu veranlassen. Eine gesonderte Beauftragung der UNTERNEHMERIN mit der Entsorgung von Altmaterial ist zusätzlich zum vereinbarten Entgelt oder mangels Entgeltsvereinbarung angemessen zu vergüten.

14. Zahlungsweise

1/3 des Entgeltes wird bei Vertragsabschluss, 1/3 bei Leistungsbeginn und das restliche Drittel nach Leistungsfertigstellung fällig.

15. Mitwirkungspflichten des Kunden

 Die Pflicht der UNTERNEHMERIN zur Leistungsausführung beginnt frühestens, sobald der KUNDE alle Voraussetzungen (baulich, technisch, rechtlich u.ä.) zur Ausführung geschaffen hat, die im Vertrag oder vor Vertragsabschluss in den dem KUNDEN erteilten Informationen umschrieben wurden oder der KUNDE aufgrund einschlägiger Fachkenntnisse oder Erfahrungen kennen musste.

 

Der KUNDE hat der UNTERNEHMERIN vor Beginn der Leistungsausführung die nötigen Angaben über die Lage von Strom-, Gas- und Wasserleitungen oder ähnlicher Vorrichtungen, Fluchtwege, sonstige Hindernisse baulicher Art, sonstige mögliche Störungsquellen, Gefahrenquellen sowie die erforderlichen statischen Angaben und allfällige diesbezügliche projektierte Änderungen unaufgefordert zur Verfügung zu stellen. Die notwendigen Angaben können bei der UNTERNEHMERIN angefragt werden.

 

Sollte der KUNDE dieser Mitwirkungspflicht nicht bzw. nicht vollständig nachkommen und daraus eine zumindest teilweise Leistungsunfähigkeit der UNTERNEHMERIN resultieren, so ist die Leistung der UNTERNEHMERIN diesbezüglich nicht mangelhaft.

 

Der KUNDE ist verpflichtet, alle erforderlichen Bewilligungen durch Ämter, Behörden und/oder Gerichte auf seine Kosten zu veranlassen und alle erforderlichen Meldungen, bei wem auch immer, zu erstatten. Die UNTERNEHMERIN wird den KUNDEN im Rahmen des Vertragsabschlusses auf erforderliche Meldungen und Bewilligungen hinweisen, sofern der KUNDE darauf nicht verzichtet hat.

 

Die für die Leistungsausführung einschließlich des Probebetriebes erforderliche Energie- und Wassermenge sind vom KUNDEN auf dessen Kosten zur Verfügung zu stellen.

 

Auf Verlangen hat der KUNDE der UNTERNEHMERIN für die Zeit der Leistungsausführung kostenlos versperrbare Räume für die Lagerung von Werkzeugen und Materialien zur Verfügung zu stellen.

16. Unterbleiben der Leistungsausführung

Werden der Beginn der Leistungsausführung oder die Ausführung durch Umstände verzögert oder unterbrochen, die dem KUNDEN zuzurechnen sind, dies insbesondere durch Verletzung der Mitwirkungspflichten gemäß Punkt 18 dieser AGB, so werden Leistungsfristen der UNTERNEHMERIN entsprechend verlängert und vereinbarte Fertigstellungstermine entsprechend hinausgeschoben.

 

Hat der KUNDE trotz angemessener Nachfristsetzung durch die UNTERNEHMERIN nicht für die Beseitigung der ihm zuzurechnenden Umstände gesorgt, welche die Leistungsausführung verzögern oder zur Gänze verhindern, so ist die UNTERNEHMERIN berechtigt, bei aufrechtem Vertrag über die für die Leistungsausführung spezifizierten Geräte und Materialien anderweitig zu verfügen; dies, sofern die UNTERNEHMERIN im Fall der Fortsetzung der Leistungsausführung erforderliche Geräte und Materialien innerhalb einer angemessenen Frist nachbeschaffen kann.

 

Ebenso ist die UNTERNEHMERIN berechtigt, die Geräte und Materialien auf Gefahr und Rechnung des KUNDEN einzulagern.

 

Davon unberührt bleibt das Recht der UNTERNEHMERIN, das Entgelt für bereits erbrachte Leistungen fällig zu stellen und nach Setzung einer angemessenen Nachfrist von 2 Wochen vom Auftrag/Vertrag zurückzutreten, wobei in diesem Fall der KUNDE einen sofort fälligen pauschalierten Schadenersatz von 20 % des Auftragswertes inklusive Umsatzsteuer zu bezahlen hat.

17. Beigestellte Materialien

Vom KUNDEN beigestellte Materialien sind nicht Gegenstand der Gewährleistung.

 

Stand 01/2013